Digital-Gipfel als Aufbruchssignal für die digitale Zeitenwende

• Heute startet der zweitägige Digital-Gipfel der Bundesregierung in Jena

Berlin, 20. November 2023 - Je digitaler, desto krisenfester – und je digitaler, desto besser kann Deutschland die vielen aktuellen Herausforderungen bewältigen. Der diesjährige Digital-Gipfel der Bundesregierung kann nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom ein Aufbruchssignal für eine beschleunigte und nachhaltige Digitalisierung Deutschlands senden. „Der Begriff der Zeitenwende steht für den Anbruch einer neuen Ära. Der Digital-Gipfel kann Klarheit schaffen, was Zeitenwende im Digitalen bedeutet“, sagt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst zum heutigen Gipfel-Auftakt. „So wurden beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze oder bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens zuletzt schnell große Fortschritte erzielt. Auch bei der Ansiedelung von Chip-Fabriken legt die Bundesregierung Tempo vor. Nachholbedarf gibt es hingegen bei der Digitalisierung von Schulen oder der Verwaltung. Wir brauchen Digitalisierung konsequent und wir brauchen sie schnell.“ Laut Bitkom-Digitalmonitor sind von insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben aus Koalitionsvertrag und Digitalstrategie bislang erst 13 Prozent umgesetzt, 87 Prozent müssen in der zweiten Hälfte der Legislatur noch ins Ziel gebracht werden.

Der Digital-Gipfel findet am 20. und 21. November unter dem Motto „Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert.“ statt. „Wir leben in einer Zeit multipler Krisen und riesiger Chancen. Die Bundesregierung hat es in kürzester Zeit geschafft, sich auf die neuen Herausforderungen einzustellen“, betont Wintergerst. „Wichtig ist jetzt, dass die Kernprojekte der bundesdeutschen Digitalpolitik auch abgeschlossen werden.“ Insbesondere die geplanten Investitionen in die Chip-Fabriken in Dresden, Magdeburg oder Ensdorf dürften angesichts des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse nicht zur Disposition stehen. Wintergerst: „Mit einem eigenen Halbleiter-Ökosystem in Europa können wir Abhängigkeiten reduzieren und sind im Fall der Fälle weniger erpressbar.“ Die digitale Wirtschaft, insbesondere Unternehmen in den Bereichen Telekommunikation und Cloud Computing, seien ebenso auf Chips angewiesen wie klassische Industriezweige wie der Automobil- oder Maschinenbau.

„Die Digital-Gipfel der vergangenen Jahre haben beeindruckende Digitalisierungsprojekte vorangebracht und entscheidende Impulse für Deutschlands digitale Zukunft gegeben“, betonte Wintergerst. Zu den bisherigen Erfolgsprojekten des Digital-Gipfels gehört die Smart-School-Initiative, aus der heraus wiederum der Digitalpakt für Schulen entstanden ist. Auch das bundesweite Netzwerk von Schwerpunktzentren zur Digitalisierung der deutschen Leitindustrien, sogenannte German Digital Hubs, wurde auf dem Gipfel verabschiedet. Zudem entstanden hier die Initiativen für die einheitliche Behördenrufnummer 115, die Institution eines CIOs des Bundes, die Breitbandstrategie, das Anti-Bot-Netz und die Initiative Deutschland sicher im Netz. Auch das Projekt Gaia-X für eine europäische Cloud- und Dateninfrastruktur wurde im Rahmen des Digital-Gipfels entwickelt. 2022 wurde erstmals ein Konzept für das Dateninstitut vorgestellt. Der Digital-Gipfel findet seit 2006, damals noch als Nationaler IT-Gipfel, jährlich statt.