Niemand sollte aufs Amt müssen, nur um eine PIN abzuholen

• Bitkom fordert umgehende Wiedereinführung des Versands per Brief

Berlin, 01. Februar 2024 - Extra aufs Amt nur um eine PIN zurückzusetzen oder eine neue abzuholen? – Seit Ende vergangenen Jahres wird die PIN für die Online-Funktion des Personalausweises nicht mehr per Brief versandt. Stattdessen muss man sich wieder auf den Weg zum Meldeamt machen und seine PIN dort abholen. Das betrifft alle, die die digitalen Funktionen freischalten wollen oder ihre PIN schlicht vergessen haben. Der Digitalverband Bitkom fordert, dass sowohl die erstmalige Zusendung einer PIN zur nachträglichen Aktivierung der Online-Ausweisfunktion wie auch das Zurücksetzen wieder ohne Gang aufs Amt möglich sein muss. Andernfalls würde die Nutzung der damit verbundenen Funktion der elektronischen Identität faktisch auf ihrem derzeitigen Niveau stagnieren. Diese so genannte „eID“ spielt eine herausragende Rolle bei vielen Vorgängen, die bislang eine handschriftliche Unterschrift verlangen. Der Versand per Brief war einer Sparmaßnahme der Bundesregierung zum Opfer gefallen. Darauf hat der Bitkom heute in einer Stellungnahme aufmerksam gemacht. „Digitale Identitäten sind schon heute unter anderem für Banken und Fintechs ein wichtiger Weg für die Eröffnung von Konten oder Depots – und sie werden weiter an Bedeutung gewinnen. Damit die eID des Personalausweises für die Online-Identifikation bei staatlichen Stellen genutzt wird, muss sie nutzerfreundlich sein“, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. „Die Bundesregierung sollte die PIN-Rücksetzung per Brief unabhängig vom aktuellen Spardruck wieder ermöglichen.“

Bis Ende vergangenen Jahres war die Rücksetzung der PIN für die eID einfach und bequem per Brief möglich. Aus Kostengründen wurde diese Möglichkeit im Zuge der Haushaltskürzungen zum Jahreswechsel eingestellt, so dass Bürgerinnen und Bürger für eine neue PIN persönlich auf dem Bürgeramt erscheinen müssen, wenn sie diese vergessen oder bei der Ausstellung des Personalausweises nicht beantragt hatten. In einer Umfrage unter 1.007 Personen ab 18 Jahren hatten im vergangenen Herbst 53 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer der eID angegeben, dass sie die PIN ihres Personalausweises mindestens einmal vergessen hatten. Zugleich wollten 61 Prozent die eID-Funktion gerne häufiger nutzen. Dehmel: „Die Bundesregierung gefährdet mit dieser bürgerunfreundlichen Sparentscheidung den Erfolg eines zentralen Projekts ihrer Digitalpolitik.“

Neben der kurzfristigen Reaktivierung des eID-PIN-Rücksetzbriefes schlägt Bitkom vor, künftig auch weitere Lösungen anzubieten und einen entsprechenden rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen. Diese können von der Einbindung lokaler Unternehmen über die Nutzung von Referenzidentitäten der Hausbank bis hin zu Video-Ident-Verfahren gehen.

Zum Download der Stellungnahme: „PIN-Rücksetzung ermöglichen: Pragmatismus und Strategiewechsel für Digitale Identitäten in Deutschland“